<\/p>\n
Tagungsort:<\/span><\/p>\n B\u00fcrgerzentrum Villa Leon, Schlachthofstr. \/ Philipp-Koerber-Weg 1, 90439 N\u00fcrnberg<\/span><\/p>\n Freitag 12. Oktober<\/b><\/span><\/span><\/p>\n Diskussion \u201eFrauen jenseits unserer Grenzen \u2013 internationale Verantwortung deutscher Frauenpolitik\u201c mit Barbara Unm\u00fc\u00dfig, Vorstandsmitglied Heinrich-B\u00f6ll-Stiftung, Barbara Lochbihler, MdEP und Ekin Delig\u00f6z, MdB, stellvertretende Fraktionsvorsitzende<\/b><\/span><\/p>\n Barbara Unm\u00fc\u00dfig<\/b><\/span><\/p>\n aus dem Vorstand der B\u00f6ll Stiftung hat von den frauenpolitischen Aktivit\u00e4ten der Stiftung berichtet. Sie hat besonders betont, dass B\u00f6ll eine politische Stiftung ist und auch so agiert. Angeschlossen an die Stiftung ist das Gunda-Werner-Institut f\u00fcr Feminismus und Geschlechterdemokratie. Die Stiftung hat sich zum Ziel gesetzt, Frauenrechte, Menschenrechte und politische Partizipation von Frauen global zu f\u00f6rdern. Im Vordergrund steht dabei „Womens Empowerment“, Frauen werden gest\u00e4rkt, damit sie auch in kriegerischen Auseinandersetzungen oder in Wiederaufbau- und Demokratisierungsphasen eine Stimme haben. Zu diesem Zweck unterh\u00e4lt die B\u00f6ll-Stiftung ein Netz von B\u00fcros auf der ganzen Welt. In j\u00fcngster Vergangenheit musste allerdings das B\u00f6ll-B\u00fcro in Afghanistan geschlossen werden, da die Sicherheit f\u00fcr die Mitarbeiterinnen nicht mehr gew\u00e4hrleistet war. Au\u00dferdem hat Barbara \u00fcber die Frauenquote in Afrika gesprochen. Auch wenn die Situation in den L\u00e4ndern Afrikas sehr unterschiedlich ist und dar\u00fcber diskutiert wird, ob die zahlenm\u00e4\u00dfige Repr\u00e4sentanz die Situation von Frauen tats\u00e4chlich verbessert hat, wird festgestellt, dass Frauen mehr Einfluss gewonnen haben und dass sich in einigen L\u00e4ndern die patriarchalischen Strukturen langsam ver\u00e4ndern.<\/span><\/p>\n Protokoll BAG Frauenpolitik 12.-14. Pktober 2012<\/a> (pdf)<\/p>\n Barbara Lochbihler<\/b><\/span><\/p>\n ist Vorsitzende des Menschenrechtsausschu\u00dfes im Europ\u00e4ischen Parlament. In dieser und ihrer Funktion als Europaabgeordnete unternimmt sie Delegationsreisen. Im Jahr 2012 war sie u.a. in Tunesien, Libyen, Myanmar und im Jemen. Sie hat berichtet, dass sie sich immer nachdr\u00fccklich daf\u00fcr einsetzt, auch Frauen in das offizielle Programm einzubinden oder sollte das nicht m\u00f6glich sein, selber Kontakt zu Frauenorganisationen aufnimmt und Treffen organisiert. Sie nutzt aber auch ihre M\u00f6glichkeiten im Parlament selber. So hat sie im vergangenen Jahr gemeinsam mit Monika Hauser von Medica Mondiale eine Ausstellung zu Frauen in der Demokratischen Republik Kongo organisiert. Begleitet wurde diese Ausstellung von einer umfangreichen Konferenz zur Situation im Kongo, an der auch zahlreiche afrikanische Vertreterinnen teilgenommen haben.<\/span><\/p>\n Ekin Delig\u00f6z,<\/b><\/span><\/p>\n Vizefraktionsvorsitzende unserer Fraktion im Bundestag, hat von ihrer Teilnahme an der letzten Sitzung der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen in New York berichtet. Sie erz\u00e4hlte, dass sie besonders das Gespr\u00e4ch mit Margot Wallstr\u00f6m, der Sonderbeauftragten der UN f\u00fcr sexuelle Gewalt gegen Frauen, spannend fand. Margot Walltstr\u00f6m hat ihre Agenda vorstellt und ihre Hauptforderung ist, Gewalt gegen Frauen zu einem Schwerpunktthema w\u00e4hrend Friedensverhandlungen auf internationaler Ebene festzuschreiben. Sie k\u00e4mpft daf\u00fcr, dass Gewaltverbrechen an Frauen konsequent verfolgt werden. In Bosnien-Herzegowina gab es w\u00e4hrend des Konfliktzeitraums mehr als 50000 Vergewaltigungen, lediglich bei 30 davon gab es eine Strafverfolgung. Im Kongo machen Frauen sich heute daf\u00fcr stark, dass Gewalt gegen Frauen \u00fcberhaupt als eine Straftat anerkannt wird. Gleicherma\u00dfen interessant war das Gespr\u00e4ch mit Michelle Bachelet, ehemalige Pr\u00e4sidentin Chiles und heutige Executive Director of UN Women. Sie sagt: „Wir werden zu oft hingehalten. In der arabischen Region wird gesagt, jetzt sei die Zeit der Demokratie und nicht der Frauenrechte, aber genau das ist der Fehler. Demokratie umfasst eben auch die Teilhabe von Frauen. Wir d\u00fcrfen uns nicht immer wieder auf die Warteposition dr\u00e4ngen lassen. Der Arabische Fr\u00fchling war eine soziale, \u00f6konomische und politische Revolution, aber keine kulturelle. Deshalb gibt es auch gar kein Interesse daran, Frauenrechte zu st\u00e4rken oder gar zu akzeptieren\u201c.<\/span><\/p>\n Samstag 13. Oktober<\/b><\/span><\/span><\/p>\n 1. Begr\u00fc\u00dfung <\/b><\/span>und<\/span> <\/b>Vortstellungsrunde (24):<\/span><\/p>\n 2. Gender Budgeting<\/b><\/span><\/p>\n Gast: Benedikt Meyer, Bundesschatzmeister<\/span><\/p>\n Wir m\u00fcssen sowohl die Einnahmen (Mitglieder, Mandatstr\u00e4gerInnen, etc.) also auch die Ausgaben (MitarbeiterInnen, ReferentInnen, Reisekosten \u2026) betrachten. <\/span><\/p>\n Die Hamburger Gr\u00fcnen haben auf diesem Feld schon sehr aktiv gearbeitet:<\/span><\/p>\n http:\/\/hamburg.gruene.de\/sites\/hamburg.gruene.de\/files\/dokument\/26-01-2012\/antraggenderbudgetinggalhh.pdf<\/span><\/a><\/u><\/span><\/span><\/p>\n https:\/\/hamburg.gruene.de\/sites\/hamburg.gruene.de\/files\/dokument\/10-04-2012\/2012-04-10labeschlussgenderbudgeting.pdf<\/span><\/a><\/u><\/span><\/span><\/p>\n https:\/\/hamburg.gruene.de\/sites\/hamburg.gruene.de\/files\/dokument\/25-10-2012\/lmv2012-11-04genderbudgetingbericht.pdf<\/span><\/a><\/u><\/span><\/span><\/p>\n Gesine: Wichtig ist zu gucken, welche Veranstaltungen was Kosten u. wer daran teilnimmt.<\/span><\/p>\n Bene: Mitgliederstatistik 79.000 Mitglieder netto Zuwachs ca. 6000 <\/span><\/p>\n Anteil Frauen Anf. Jahr 37,1% jetzt 37,3%, derzeit treten mehr Frauen als M\u00e4nner ein und sie bleiben l\u00e4nger als M\u00e4nner in der Partei<\/span><\/p>\n Astrid: Evaluieren, ob Frauen-Werbe-Kampagne gewirkt hat, Ende 3. Quartal 37,7% Frauen, also noch einmal ganz leicht angestiegen, aber Zahlen noch sehr ungef\u00e4hr,<\/span><\/p>\n Bremen hat derzeit die meisten mit 40,0 % Frauen <\/span><\/p>\n Mitgliederbeitr\u00e4ge entsprechen dem prozentualen Anteil von weiblichen Mitgliedern, genau wie bei den M\u00e4nnern, Bundesverband bekommt immer 2,50 pro Kopf<\/span><\/p>\n Spenden:<\/b><\/span><\/p>\n Spendenverhalten Bundesebene: Spenden von allen Landesverb\u00e4nden, aber ausgewertet wurde auf Bundesebene: 25% Spenderinnen sind Frauen, Aufkommen 28%. Konten von Ehepaaren auf M\u00e4nnernamen!<\/span><\/p>\n Verzichtsspenden: Anteil Frauen 35%, Erl\u00f6s 22% , warum? Nach Ver\u00f6ffentlichung spenden Frauen jetzt mehr, vielleicht weil weniger Geld, vielleicht weil billiger Reisen, in Hamburg ist das anders<\/span><\/p>\n Von allen Spenden, auch Mandatstr\u00e4ger, 24% Frauen, vom Aufkommen 45%, weil Mitglieder Europaparlament haben die M\u00e4nner mehr Kinder. <\/span><\/p>\n Als Anregung hat Bene mitgenommen: Anzahl Reisekostenerstattungen, daran H\u00f6he Verzichtsspenden vergleichen. Reisen Frauen billiger?<\/span><\/p>\n Honorare:<\/b><\/span><\/p>\n Im politischen Bereich: Schulungen, pol. Konferenzen etc.: 85 Rechnungen liegen vor \u00fcber 106.500,- Euro, davon 22 Rechnungen von Frauen, 36 von M\u00e4nnern, 27 von Unternehmen (wer leitet das Unternehmen? Kann man darauf dr\u00e4ngen, eine Frau zu schicken?)<\/span><\/p>\n In welcher H\u00f6he entlohnt? Frauen 729,34 Euro, M\u00e4nner 731,80 Euro \u2013 im Schnitt, Hamburg: 11 Frauen, 10 M\u00e4nner, M\u00e4nner fast doppelt so viel Honorar.<\/span><\/p>\n Finanzbericht:<\/b><\/span><\/p>\n Spendenaufkommen, Verteilung Mandate, Europa Bund Land, interessant w\u00e4re kommunal, aber ist nicht mehr zu schaffen<\/span><\/p>\n Honorare und Reisekosten sollen gegendert ausgewiesen werden, wenn die Zeit noch reicht<\/span><\/p>\n Stellenplan ist schwierig wg. Datenschutz \u2026 ? <\/span><\/p>\n Claudia: Was sagt die reine Zahl aus? Macht es Sinn, das unkommentiert zu ver\u00f6ffentlichen, spannend zu gucken, worin liegen die Begr\u00fcndungen, Bumerang? Frauenveranstaltungen raus rechnen ja oder nein? Schlie\u00dflich machen wir viele Frauenveranstaltungen, aber sie b\u00fcgeln die Bilanz sch\u00f6n \u2026 Lebensverh\u00e4ltnisse ber\u00fccksichtigen, Beitr\u00e4ge ansehen? Hinsehen, bezahlen unser Mitglieder \u201ebeitragsehrlich\u201c? Verdienst von Frauen?<\/span><\/p>\n Anzahl von Mandatstr\u00e4gerinnen, ist das tats\u00e4chlich parit\u00e4tisch? L\u00e4sst sich pol. Ehrenamt mit dem privaten Leben vereinbaren?<\/span><\/p>\n Bei Paaren ist es manchmal nicht klar, von wem das Geld kommt. Frauen sollen sich darum k\u00fcmmern, zu zeigen, woher das Geld kommt, eigenes Konto.<\/span><\/p>\n Carola: eigentlich Zielsteuerung, nicht nur Gender Count, bitte genau gucken, welche Zahlen blank aufgef\u00fchrt werden u. mit Erkl\u00e4rung<\/span><\/p>\n Geh\u00e4lter bei Gr\u00fcnen:<\/b><\/span><\/p>\n Hamburg 20% mehr Gehalt an M\u00e4nner! 46% der Geh\u00e4lter bei M\u00e4nnern. Teilzeit? Stundenl\u00f6hne! Vollzeiteinheiten! <\/span><\/p>\n Welche Voraussetzungen brauchen wir, technisch, Sherpa, um die Statistiken zu bekommen? Zuerst LandesschatzmeisterInnen dann auf Kreisebene? <\/span><\/p>\n 3. Berichtspanel mit Monika Lazar, MdB, Sprecherin f\u00fcr Frauenpolitik und Astrid Rothe-Beinlich, Frauenpolitische Sprecherin im Bundesvorstand<\/b><\/span><\/p>\n 4. Votenvergabe f\u00fcr die Bundesvorstandswahlen<\/b><\/span><\/p>\n Astrid Rothe-Beinlich, Frauenpolitische Sprecherin<\/span><\/p>\n 24 g\u00fcltige Stimmen, 1 nein, 23 ja<\/span><\/p>\n 5. Stadtrundgang mit Britta Walthelm (KV N\u00fcrnberg-Stadt, Stadtf\u00fchrerin)<\/b><\/span><\/p>\n 6. Leitantrag des Bundesvorstands \u201eEine Gesellschaft f\u00fcr Alle: Umfassende Teilhabe durch gute Institutionen und gerechte Verteilung\u201c<\/b><\/span><\/p>\n Vorgestellt durch Astrid Rothe-Beinlich<\/span><\/p>\n Samstagvormittag in Hannover, Vorbereitung durch das Zukunftsforum\/ Bericht, <\/span><\/p>\n drei Diskussionspunkte: Rente (wird beim BFR behandelt), Kindergrundsicherung ist drin, es gibt auch extra Antrag, s. 20f Regelsatz, Weg ist strittig (erst 17 Euro etc.)<\/span><\/p>\n frauenpolitische Punkte: Leitbild Seite 6\/7 Geschlechtergerechtigkeit und eigenst\u00e4ndige Existenzsicherung, Seite 12 Schulabschl\u00fcsse, Seite 13 gute Arbeit f\u00fcr alle, Seite 14 explizit<\/span><\/p>\n Kontroverse: Eigenst\u00e4ndige Existenzsicherung in Zusammenhang mit Abschaffung Bedarfsgemeinschaft, hier k\u00f6nnte noch mehr gefordert werden<\/span><\/p>\n Fehler im Antrag entdeckt von Carola: S. 17 B\u00fcrgerversicherung Zeile 565 Beitragssplitting, passt nicht zum individuellen Ansatz<\/span><\/p>\n R\u00fcckmeldung Carola: S. 7 Bedarfsgemeinschaften, S 14 Z 466ff AufstockerInnen => Kompromissformulierung aus BT-Fraktion, nicht die Familien mit mittlerem Einkommen verlieren, Z 518 vier Monate eingezahlt \u2013 wie kommt ihr auf die Zahl? => Vorschlag aus BT-Fraktion, ab vier Monate begr\u00fcndet sich Arbeitsverh\u00e4ltnis, bessere Absicherung derjenigen, die sonst entsprechend gek\u00fcndigt werden; Z 712 Aussage zu Bedarfsgemeinschaften werden relativiert => Astrid wird nicht zustimmen, wenn Bedarfsgemeinschaft nicht angegangen wird, BT ist dagegen, Kompromissvorschlag<\/span><\/p>\n Gesine: S. 20 Durchl\u00e4ssigkeit nach oben\/ Ausstieg, warum ist reich oben, arm unten, Sprache => B\u00f6ll-Stiftung Studie zu Aufstiegsmobilit\u00e4t, Aufstiegsversprechen wird von einzelnen f\u00fcr gut befunden <\/span><\/p>\n Doro: Seite 12, Z390 Berufschancen besser => nein; 403 AkademikerInnenkinder; arbeitslos \u2013 erwerbslos, \u2026die nicht arbeiten\u2026 Sprache; Seite 19, 654 was ist angemessen? Besser bezahlt!; 15, 525 Arbeitslosigkeit<\/span><\/p>\n Carola: nicht durchgehend gegendert, Generationengerechtigkeit: in jeder Generation gibt es reiche und Arme<\/span><\/p>\n Margret, Bremen: 235 Abh\u00e4ngigkeiten beseitigen: Fiktion, sieht das Abh\u00e4ngigkeiten bleiben<\/span><\/p>\n Irmgard: wie weit haben Frauen die M\u00f6glichkeit, so ins Erwerbsleben einzusteigen, wie wir es uns w\u00fcnschen? Vier Monate Seite 15 durchg\u00e4ngig? => ja<\/span><\/p>\n Astrid: Arbeitslosigkeit\/ arbeitslos ersetzen Erwerbslosigkeit\/ erwerbslos; Sprache: darauf wirken sie immer wieder hin, aber die B\u00fcros setzen es nicht um; angemessen oder besser bezahlt? Besser kann nur 1 Euro mehr sein; geringe Verdienste und Aufstiegschancen \u2013 das ist bewusst gew\u00e4hlt; Bsp. Erzieherin; Abh\u00e4ngigkeiten beseitigen Satz gef\u00e4llt Astrid sehr; l\u00e4ngere berufliche Auszeiten \u2013 wie sichern wir uns hier vor Altersarmut<\/span><\/p>\n Gesine: findet Splitting falsch, Partner muss f\u00fcr diese Entscheidung aufkommen<\/span><\/p>\n Antrag durch BAG: Sprache und Erwerbslosigkeit? Seite 17 B\u00fcrgerversicherung streichen; (3) einstimmig angenommen => Antragsschluss <\/span>26.10.12<\/span><\/span><\/p>\n 7. Arbeitsgruppen \u201eEigenst\u00e4ndige Existenzsicherung\u201c und \u201ePflege\u201c<\/b><\/span><\/p>\n 8. Plenum dazu<\/b><\/span><\/p>\n Abstimmung Antrag<\/span><\/p>\n Sonntag, 14. Oktober<\/b><\/span><\/span><\/p>\n 9. Antrag aus Hamburg: \u201eFrauen in der Entwicklungszusammenarbeit\u201c<\/b><\/span><\/p>\n Marlene und Geraldine arbeiten mit Carmen an einem konkreteren Aufschlag.<\/span><\/p>\n 10. L\u00e4nderberichte<\/b><\/span><\/p>\n Die L\u00e4nderberichte wurden vor der Sitzung \u00fcber den internen Verteiler verschickt und in er Sitzung m\u00fcndlich vorgestellt.<\/span><\/p>\n 11. Sonstiges<\/b><\/span><\/p>\n Brief zum Ehegattensplitting: Doris beschreibt den Prozess, Vorschlag: Brief wird nicht abgestimmt, generell begr\u00fc\u00dft den Vorschlag, dass die Sprecherinnen solche Aktionen macht, auch \u00fcber offenen Verteiler verschicken<\/span><\/p>\n AG Elternzeit such Mitarbeiterinnen<\/span><\/p>\n Die n\u00e4chste Sitzung wird vom 15.- 17. M\u00e4rz in Berlin stattfinden. Wir werden gemeinsam mit den BAGen Energie, Europa, Frieden & Internationales, Nord-S\u00fcd sowie Wirtschaft und Finanzen zum Wahlprogramm tagen.<\/span><\/p>\n Facebook: Diskussion, ob wir sowohl eine BAG- (neu) als auch eine Gr\u00fcne-Frauen-Seite brauchen. Beschlossen, unsere Seite noch bis zur n\u00e4chsten Sitzung so weiter zu f\u00fchren u. dann endg\u00fcltig entscheiden, ob wir sie behalten wollen \u2013 Dopplungen<\/span><\/p>\n Internet: Wir haben ein Problem mit der \u201eBef\u00fctterung\u201c unserer Homepage. Bislang hat Daniela M\u00fcller aus N\u00fcrnberg das getan. Aber sie ist derzeit durch eine aufwendige Fortbildung anderweitig stark eingebunden. Da die Seite nur \u00fcber einen Mac gef\u00fcllt werden kann, ist das ein Problem. Keine Frau in der BAG arbeitet mit MAC.<\/span><\/p>\n Protokoll BAG Frauenpolitik 12.-14. Pktober 2012<\/a> (pdf)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Tagungsort: B\u00fcrgerzentrum Villa Leon, Schlachthofstr. \/ Philipp-Koerber-Weg 1, 90439 N\u00fcrnberg Freitag 12. 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