Tagungsort:

Landesgeschäftsstelle Bündnis 90/ Die Grünen Hamburg

Burchardstr. 21, 20095 Hamburg

Freitag, 30. Oktober

17.30 Uhr

Ankommen & Brotzeit

18.00 Uhr

Begrüßung & Ausblick aufs Wochenende

18.15 Uhr

BDK-Anträge ggf. ÄA

Die Änderungsanträge der Delegierten zur BDK vom 20.- 22.11.15 in Halle werden in der Gruppe diskutiert, abgestimmt und direkt von den Sprecherinnen eingereicht.

19.00 – 21.00 Uhr

Diskussionsreihe „Selbstbestimmung“

1. Frauen, die keine eigenen Kinder wollen

mit Sarah Diehl, Autorin „Die Uhr die nicht tickt“

http://www.zeit.de/kultur/2015-10/frauen-karriere-kinderwunsch-feminismus

Nach dem Vortrag von Sarah Diehl diskutiert die BAG gemeinsam mit der Autorin und Aktivistin. Folgenden Themen sind für unsere weiterführende Debatte 2016 interessant:

Protokoll BAG Frauenpolitik 30. Oktober bis 1. November 2015 (Hamburg) (pdf)

#RegrettingMotherhood, Schwangerschaftsabbruch, social freezing, Eizellenspende, Leihmutterschaft

Soziale Elternschaft (Beschluss Bundestagsfraktion http://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/fraktion/beschluesse/Beschluss_SozialeEltern.pdf )

Samstag, 31. Oktober

09.30 – 10.30 Uhr

Aussprache mit Gesine Agena, Frauenpolitische Sprecherin im Bundesvorstand

Votenvergabe für BuVo-Wahl

• Vor zwei Jahren war Gesine zum ersten Mal als Frauenpolitische Sprecherin bei einer Sitzung der BAG, die damals auch in Hamburg stattfand – sie bedankt sich für die tolle Zusammenarbeit!

• Zeitpolitik haben wir gemeinsam bearbeitet, frauenpolitische Aspekte sind im Antrag stark vertreten. Länderrat, Bundesvorstand, jetzt BDK – nächstes Jahr müssen wir unsere Ideen stärker in die Gesellschaft tragen.

• Eigenständige Existenzsicher und Ehegatt*innensplitiing (EGS) werden nächstes Jahr wieder stärker im Fokus stehen; Arbeit der Bundestagsfraktion hierzu weiterhin begleiten; bei der BDK 2016 Schwerpunkt „Gerechtigkeit“ dort Beschluss fassen

• Frauen und Flucht wird uns die nächsten Jahre beschäftigen, wie können wir geflüchtete Frauen unterstützen

• Blog „Grün ist lila“ viel Arbeit, aber wichtige Außenwirkung, wer Lust hat kann gerne mitschreiben, Beiträge sind willkommen

• Gesine kandidiert erneut bei der BDK, ihre Ideen für die nächste Periode:

Unter Selbstbestimmung subsumieren sich viele Themen: Körperbilder, Schönheitsideal, Arbeitsmarkt, Prostitution, Einwanderung

Bundesfrauenkonferenz September 2016 kann diese Themen aufgreifen

Programmerstellung Bundestagswahl, dies wollen wir feministisch prägen! Starke feministische Argumentationen einfügen, auch wichtig für Kampagne, damit es sich dort wiederfindet

Aussprache:

Selbstbestimmung – alle sind inbegriffen, was bedeutet freiwillige Entscheidung?

Geflüchtete Frauen wird uns begleiten, Schutz in den Unterbringungen, aber auch Flüchtlingsursachen sowie Arbeitsmarktperspektiven und eigenständige Existenzsicherung für geflüchtete Frauen

Das Thema „Gewalt in Flüchtlingsheimen“ wird von den Rechten besetzt, da sind wir nicht aktiv genug und sollten eigene Punkte setzen. Antifeminismus, versucht die Einwanderung zu instrumentalisieren.

Welche Auswirkungen hat die Zuwanderung? für uns? Welches Frauenbild? Wie gehen wir mit Vollverschleierung um?

Beim Thema Selbstbestimmung müssen wir uns selbst hinterfragen – gestehen wir allen Frauen in jedem Zusammenhang zu, sich selbst entscheiden zu können?

Ängste oder Vorwand, wer argumentiert in der Debatte zur Einwanderung wann mit dem Geschlechtergleichheitsargument?

Welche Privilegien neben dem EGS müssen aufgebrochen werden?

Feminismus muss bleiben! Dies auch in den Ländern wieder mehr verankern. BaWü übernimmt hier oftmals leider keine Vorreiterinnenrolle in der Partei.

Aufwertung frauentypischer Berufe und insbesondere die Erzieherinnenausbildung bleibt ein wichtiges Thema unserer Arbeit

Digitalisierung auch feministisch besetzen, nicht aus dem Blick verlieren

Vielen Dank an Gesine, die BAG ist begeistert von ihrer Arbeit!

Gesine bekommt das Votum für die BDK von der BAG.

Abschlussstatement in der Diskussion von Gesine:

Glöckner und Kelle vereinnahmen und instrumentalisieren den Feminismus;

Wir brauchen Expertise: wer kommt, wer kommt nach, welches Frauenbild in den unterschiedlichen Einwanderungsländern – es gibt nicht eine Antwort;

Gleichberechtigung ist in vielen Bereichen unserer Gesellschaft nicht verwirklicht, mit und ohne Migrationshintergrund;

Fluchtursachen angucken, Traumatisierungen anschauen, gendersensible Ausbildung von Betreuenden fordern;

Digitalisierung BTF ist auch gefragt, Terry schreibt dazu gerade etwas;

Erzieherinnenausbildung wichtig, Aufwertung gleiche Bezahlung – Ausbildung legt den Grundstein, auch in den LAGen sollten das Thema bearbeiten;

Frauenstatut, Antrag bei der BDK, Gefühl wir leben schon in einer gerechten Gesellschaft, doch das Frauenstatut wird oft versucht aufzuhebeln, wir müssen mehr Frauen gewinnen, Neumitglieder sensibilisieren, Projekt 50/50 Materialien im Wurzelwerk. Gesine macht noch mal darauf aufmerksam, dass sie gerne in die Kreisverbände kommt, wenn sich Probleme anbahnen.

10.45 – 12.45 Uhr

Geflüchtete Frauen in Deutschland

mit Katharina Fegebank, Zweite Bürgermeisterin und Senatorin für Gleichstellung Hamburg, http://katharina-fegebank.de/ (kurzfristig abgesagt)

Andrea Niethammer, Flüchtlingszentrum Hamburg, Clearingstelle für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge, http://www.fz-hh.de

Njambi Mureithi, Women in Exile & Friends http://women-in-exile.net/

Sidonie Fernau, Der Paritätische Hamburg, Gewaltschutz in Gemeinschaftsunterkünften, http://www.paritaet-hamburg.de

AN: Flüchtlingsberaterin; stellt europarechtliche Rahmenbedingungen/ Richtlinien und Arbeit vor: http://www.fz-hh.de/de/projekte/clearingstelle.php

http://www.fz-hh.de/download/flyer-clearingstelle.pdf

Diskussion:

homosexuelle Flüchtlinge melden sich, aber nicht in großer Zahl;

materielle und medizinische Versorgung soll sich durch die Beratung verbessern, doch medizinische Versorgung findet erst nach langem Registrierungsprozess statt, große Versorgungslücke, Angebote durch Psychotherapeut*innen;

Wer stellt den Bedarf fest? Sozialberater*innen in den Unterkünften vermitteln zur Clearingstelle; Werden Traumatisierungen von den Menschen als solche wahrgenommen? Kommen eher mit körperlichen Beschwerden/Symptomen, somit kann ihnen aber geholfen werden?

Abschließender Wohnraum ist oftmals nichts gewährleistet, brauchen wir geschlechtergetrennte Unterbringung? Zu unterscheiden, wer ist besonders schutzbedürftig, lässt sich nicht so leicht sagen, alleinreisende Frauen ohne Kinder fallen derzeit nicht unter die Richtlinie besonders schutzbedürftig zu sein

Mit PROTECT-ABLE wird die Arbeit des transnationalen Projekts PROTECT aus den Jahren 2010 bis 2012 fortgesetzt. Der im Vorläuferprojekt entwickelte PROTECT-Questionnaire ist ein Kurzfragebogen zur Identifikation von Flüchtlingen, die möglicherweise unter einer psychischen Krankheit in der Folge von traumatischen Erfahrungen leiden. Im laufenden Projekt PROTECT-ABLE soll dieses Instrument bekannt gemacht und in die Praxis der Aufnahme von Asylbewerber/innen in den Mitgliedstaaten der EU etabliert werden. http://www.migrationsdienste.org/projekte/abgeschlossene-projekte/protectable.html

NJ: Initiative von Flüchtlingsfrauen mit feministischer Perspektive, gegründet in Brandenburg;

Keine Privatsphäre, sexuelle Belästigung und Gewalt in den Heimen, Frauen haben zu diesen Themen Treffen, Empowerment-Seminare und Demonstrationen organisiert, vermitteln zu Institutionen, klären über Rechtslage auf und entwickeln politische Forderungen;

Wohnsituation in Heimen können Stress und Trauma verursachen, dies können die Betroffenen am besten beschreiben, wollen dies in die Öffentlichkeit bringen; Heime sind keine guten Orte, Frauen fühlen sich wertlos http://www.fluechtlingsrat-brandenburg.de/wp-content/uploads/2011/08/heimleiter_de.pdf

SF: leitet Stabsstelle Diversität und Migration http://www.paritaet-hamburg.de/verband/wir-ueber-uns/ansprechpartner-innen/stabsstellen.html

Der PARITÄTISCHE Gesamtverband hat „Empfehlungen an ein Gewaltschutzkonzept zum Schutz von Frauen und Kindern vor geschlechtsspezifischer Gewalt in Gemeinschaftsunterkünften“ erarbeitet. http://www.paritaet-hamburg.de/fachinformationen/details/artikel/arbeitshilfe-empfehlungen-an-ein-gewaltschutzkonzept-zum-schutz-von-frauen-und-kindern-vor-geschlec.html

Gewaltschutz innerhalb der Einrichtungsstruktur verankern, Recht auf Hilfe und Unterstützung wirksam umsetzen, Verhalten nach Gewalttaten oder sexuellen Übergriffen standardisieren, Rahmenbedingungen verbessern, Recht auf menschenwürdige Unterbringung und Schutz vor Gewalt gewährleisten http://www.paritaet-hamburg.de/fileadmin/Jugend-_und_Familienhilfe/2015-07-parit_empf_gewaltschutzkonzept_gemeinschaftsunterkuenfte_web.pdf

Diskussion:

Empfehlungen wurden per Presse öffentlich gemacht und anschließend verschickt, kann aber nur eine Empfehlung sein, keine Vorschrift für andere Wohlfahrtsverbände – ist gesetzliche Verankerung notwendig? Bundestagsfraktion muss liefern, wir müssen das einfordern! Notsituation darf nicht Standard werden, langfristig andere Wohnsituation schaffen, auch hier braucht es Standards.

Unsere Forderungen nicht aufgeben, offensive Kommunikation, auch wenn die Situation erst mal schwierig erscheint.

Nicht alle Maßnahmen kosten etwas, aber manche schon – Ausfinanzierung einfordern.

13.00 Uhr

Mittagessen

14.00 Uhr

Stadtrundgang durch St. Georg „Auf den Spuren starker Frauen“

Treffpunkt: Vor dem Schauspielhaus (Hauptbahnhof, Ausgang Schauspielhaus)

16.15 – 17:45 Uhr

Länderberichte

Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, NRW, RLP, Schleswig-Holstein, Thüringen, BAG Lesbenpolitik

Es fehlen Delegierte/ Berichte aus: Brandenburg, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt (Grüne Jugend hat BuKo an diesem WE)

17.45 – 18.30 Uhr

Zeitpolitik in den Ländern (NRW)

Antrag bei der nächsten LDK in NRW geplant, Abfrage: gibt es Initiativen in anderen Ländern, evtl. Ehrenamt mehr in den Fokus nehmen, Öffnungszeiten

Mögliche Themen:

Ganztagsschulen (verpflichtend oder offen), Vereine haben Probleme durch die Ganztagsschule;

Entschleunigung in der Schule (GJ), G8/ G9; kommunale Zeitpolitik Gremien, Taktung der Kommunen abstimmen (Bsp. Öffnungszeiten koordinieren);

Hamburg: Antrag zur LMV im Frühjahr – Was bedeutet es für uns als Partei, für unsere Gremien? Wie können wir mehr Frauen gewinnen? u.a. auch durch die passende Zeit;

KiTa-Öffnungszeiten im ländlichen Raum; Alleinerziehende im Schichtdienst – 24h-KiTas für diesen Personenkreis vorbehalten

Argumentieren wir mit den richtigen Begriffen – work-life-balance, Care-Arbeit;

Recht auf Faulheit, Fürsorge für sich selbst

Könnten wir einen gemeinsamen Antrag machen? AG gründen, Themen sammeln?

Ideen & Themen über den Intern-Verteiler verschicken!

19.00 Uhr

gemeinsames Abendessen in der Oberhafenkantine

Stockmeyerstraße 41, 20457 Hamburg

Sonntag, 1. November

10.00 – 10.30 Uhr

Rechenschaftsbericht BAG Sprecherinnen

10.45 – 11.30 Uhr

Wahl BAG Sprecherinnen und BFR-Delegierte

21 Stimmberechtigte sind zum Zeitpunkt der Wahlen anwesend

Ergebnisse:

Sprecherinnen: jeweils 19 Ja-Stimmen für Mareike und Sandra

Co-Sprecherinnen: 20 Ja-Stimmen für Luisa und 14 für Gesine

BFR: jeweils 20 Ja-Stimmen für Mareike und Sandra

Ersatz-BFR: 20 Ja-Stimmen für Julia und16 für Rahima

11.45 – 13.30 Uhr Verschiedenes

Beschluss Eigenständige Existenzsicherung

Einstimmig beschlossen. In der Diskussion wurden zwei Änderungen angenommen. Beschlossene Version im Anhang.

Erzieherinnenausbildung (AG)

Irmgard berichtet über den Prozess.

Ausführliche Aussprache über das Positionspapier.

Schlussabstimmung zum Antragstext: Bei einer Enthaltung einstimmig angenommen.

Neuer Begründungstext wird von Irmgard noch verschickt.

Konvent 2016 – Erfahrung vom letzten Mal

Dieses Mal vor Veröffentlichung des Bundestagsprogrammentwurfs. Wieder in Kooperation mit den anderen BAGen.

Feedback zum letzten Kongress:

• Input
• BAG-Slot, auch als BAG tagen
• Gucken welche Workshops/ Phasen zeitgleich stattfinden, so dass nicht alle aus frauenpolitischer Sicht interessanten Phasen zeitgleich stattfinden.
• Schauen, wer wo hin geht.
• Hotel Aquino Tagungszentrum Katholische Akademie ggf. als Tagungsort anfragen

Sandra hält uns über den Prozess am Laufen.

Termin vor den Sommerferien – also vor dem Schreibprozess.

Grundeinkommenskongress

BAG Wirtschaft und Finanzen hat angefragt, ob wir da mitmachen wollen.

Luisa fragt bei Stefka an, Sabine macht mit, Lisa-Marie Friede GJ NRW wird von Sofie angefragt. Evtl. ein Workshop von uns als BAG.

Weitere Themen 2016:

• Selbstbestimmung: Schwangerschaftsabbruch, Kein Kinderwunsch, Körper, Kopftuch, Prostitution, Leihmutterschaft, Karriere
• Flucht und Einwanderung
• Systematisches Ignorieren des Frauenstatuts
• Vielfalt von Lebensformen von Frauen, Rollenbilder
• Antifeminismus, Genderismus
• Feminismus Ost/ West, schlechte Wahlergebnisse im Osten – sprechen wir mit unseren Texten die Menschen in Osten an?

Appell an die Delegierten: Bringt Euch ein, schickt Infos über den Verteiler, setzt Themen, bildet AG zur Vorbereitung!

13.45 Uhr Feedback-Runde

Gut: Vortrag Freitag, Thema weiter führen, Gäste zum Thema Flucht waren gut, kulturelle Elemente in den Sitzungen beibehalten, Kommunikationskultur in der BAG ist sehr gut

Verbesserung: erst Samstag beginnen und Sonntag länger tagen (Gegenvorschläge kamen prompt), sonntags um 9.30 Uhr anfangen, Namensschilder mit Bundesländern

14.00 Uhr Ende

Protokoll BAG Frauenpolitik 30. Oktober bis 1. November 2015 (Hamburg) (pdf)