Protokoll BAG Frauenpolitik, 16.- 18. März 2012

Veröffentlicht am

Freitag, 17.03.12

1. Begrüßung und Vorstellungsrunde

2. Länderberichte

Die Länderberichte wurden vor der Sitzung über den internen BAG-Verteiler verschickt und können bei Doris und Sandra angefragt werden.

3. Salongespräch zum Thema Körper

Dr. Almut Hüfler, Germanistin und Margarete Stokowski, freie Redakteurin bei der taz haben zu Beginn des Gesprächs zwei Inputs gegeben. Frau Hüfler schilderte in ihrem Vortrag „Wer schön sein will muss leiden – Schnürbrüste, Corsagen und der Gegendiskurs einer freien Natürlichkeit“ die Entstehungszeit des Korsetts sowie die Argumente der Für- und Gegenbewegung. Frau Stokowski hat mit Ihrem Vortrag „Das ist meine Wampe. Körper im öffentlichen Raum und in den Medien“ die Brücke zur aktuellen Diskussion über Körpernormierung geschlagen. Im Anschluss an die Vorträge wurde gemeinsam über politische Handlungsmöglichkeiten gesprochen.

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Samstag 17.03.12

1. Pflege

Input: Dr. Ute Haas, Referentin für Pflegepolitik in der grünen Bundestagsfraktion

Susanne Rupp, Referentin für Pflege bei der Barmer Ersatzkasse hat ihre Teilnahme sehr kurzfristig absagen müssen. Doris stellt einzelne Folien aus der Präsentation der Barmer vor. Die gesamte Präsentation findet sich auf unserer Homepage unter:

http://www.gruene-bag-frauenpolitik.de/BAG_Frauenpolitik/Pflege.html

 

Die Präsentation von Ute Haas befindet sich ebenfalls auf unserer Homepage. Wir haben darüber gesprochen, was Pflegebedürftigkeit bedeutet, welche Bedürfnisse und Wünsche die Betroffenen haben und wie gesetzlich darauf reagiert werden kann. Die Gruppe der Pflegende ist nicht homogen. Ausgebildetes Pflegepersonal hat bei der Pflege mit anderen Problemen zu kämpfen als Familienmitglieder, bei denen alte Konflikte aus der Eltern-Kind-Konstellation wieder aufbrechen können.

Wir können auf Übergriffe/ sexuelle Gewalt in Hilfeeinrichtungen reagiert werden? Welche kulturellen Kompetenzen Bedarf es für die Pflege von MigrantInnen? Und mit welchem Finanzierungskonzept können wir den Missstand beheben, dass Migrantinnen illegal als Pflegende in Privathaushalten beschäftigt werden? Die Fragen wurden mit in die Workshop-Phase genommen. Bereits bestehende Ausarbeitungen der BAG zu Thema Pflege werden auf die Homepage gestellt.

2. Berichte

2.1 Bericht aus der Bundestagsfraktion von Monika Lazar, MdB

Redemanuskript wurde über den internen BAG-Verteiler verschickt und kann bei Sandra angefragt werden.

2.2. Bericht aus dem Bundesvorstand, Astrid Rothe-Beinlich

Der nächste Bundesfrauenrat findet vom 21.- 22. April in Berlin statt. Schwerpunkte der Sitzung werden die Themenfelder „Frauen und Rechtsextremismus“ sowie „Eigenständige Existenzsicherung“ sein.

Die Bundesfrauenkonferenz „Arbeit. Geschlecht. Gerecht.“ wird vom 15./ 16. September in Leipzig stattfinden.

Kattrin Bauer, Referentin für Frauenpolitik bei der Bundestagsfraktion, wurde in die Schreibgruppe für das Bundestagswahlprogramm berufen. An die BAGen wurde ein „call for ideas“ geschickt, so dass die BAGen vorab ihre Schwerpunkte einbringen können.

Auf der Homepage der Partei findet sich eine Serie zum Thema Pflege: http://www.gruene.de/einzelansicht/artikel/365-wochenstunden-unbezahlte-arbeit.html

Vom 5. bis 9. März 2012 reisten Abgeordnete des Thüringer Landtags in die Republik Kosovo, um sich vor Ort einen Überblick über die Situation von Roma, Ashkali und Ägyptern zu verschaffen und zu eruieren, ob es vertretbar ist, Menschen in das Kosovo abzuschieben. Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nahm Astrid an der von den Koalitionsfraktionen vorgeschlagenen Reise teil. http://www.rothe-beinlich.de/kosovo/index.html

Der Frauenanteil in unserer Partei beträgt derzeit weniger als 38 Prozent. Das ist viel mehr als in anderen Parteien – aber es ist uns zu wenig. Wir wollen echte Parität erreichen. Unser Ziel: fifty-fifty! Astrid hat das Projektkonzept und die dazugehörigen Materialien vorgestellt. http://www.gruene.de/partei/projekt-fifty-fifty.html

Abschließen wurde die Diskussion in der Partei zur Doppelspitze thematisiert sowie das Papier junge Frauen zur Quote besprochen.

3. Eigenständige Existenzsicherung

Input: Ute Brümmer, Referentin für Wirtschaft, Arbeit und Soziales bei der Heinrich-Böll-Stiftung

Die Kommission «Sozialpolitische Innovationen» hatte sich zum Ziel gesetzt, den mittel- und längerfristigen Reformbedarf in zentralen Bereichen der sozialstaatlichen Regulation in knappen, um Politikempfehlungen ergänzten Analysen darzustellen. Der Bericht „Wege in eine inklusive Arbeitsgesellschaft“ beschäftigt sich mit dem deutschen Arbeitsmarkt – und zwar im Hinblick auf die Wirkungen der bis in die Gegenwart umstrittenen Agenda 2010, die exorbitante Zunahme atypischer Beschäftigungsverhältnisse und die Problematik des sozialstaatlichen Umgangs mit Beziehern der SGB-II-Grundsicherung, die keine Aussicht auf (Wieder-)Eingliederung in den Ersten Arbeitsmarkt haben.

http://www.boell.de/publikationen/publikationen-publikation-wege-inklusive-arbeitsgesellschaft-schriften-wirtschaft-soziales-12806.html

Ute Brümmer zieht das Fazit: Vollzeit für alle funktioniert nicht, da wir nicht die passende Betreuungsstruktur haben. Sie gibt zu bedenken, dass es für eine Familie kaum machbar ist, zwei Vollzeitstellen zu haben und Kinder zu betreuen. Neben einer integrativen Arbeitsmarktpolitik braucht es die Infrastruktur sowie intelligente Arbeitszeitpolitik.

Die Ergebnisse der Studie wurden von der BAG z.T. zu sehr am bestehenden System orientiert und als wenig visionär bezeichnet. Deutliche Aussprache für eine eigenständige Existenzsicherung als Leitbild und weg vom Modell des abgeleiteten Wesens.

4. Workshop-Phase

In der Workshop-Phase hat sich jeweils eine Gruppe zum Themenfeld „Pflege“ und zu „Eigenständiger Existenzsicherung“ zusammengefunden. Die Inputs der externen Referentinnen wurden aufgegriffen und erste Ziele formuliert. Zu beiden Themenfeldern wird bis zur nächsten BAG-Sitzung in Arbeitsgruppen Positionen erarbeitet.

 

 

 

 

5. Sonstiges

Sonntag, 18. 03.12

Irmgard berichtet über den 8. März, geschlechtergerechte Sprache

Selbstverständnis der BAG
Wir haben sehr ausführlich darüber diskutiert, worin wir unsere Aufgabe innerhalb der Partei sehen. Doris hat alle Punkte protokolliert und wird einen Textvorschlag zur weiteren Diskussion erstellen. Dieser Text soll, wenn er unter uns abgestimmt ist, als Einleitung auf die Homepage.

Homepage BAG
Unser neuer Auftritt ist insgesamt sehr positiv beurteilt worden. An einigen Stellen werden wir Daniela Müller bitten, noch einmal nachzujustieren. Unter anderem möchten wir ein eigenes Kapitel „Beschlüsse“ und werden Daniela bitten, unter „Themen“ alle Dokumente einzustellen, die wir für die inhaltliche Arbeit nutzen. Der Begriff „Impressum“ ist umgebrochen, soll sich aber auf gleicher Höhe befinden, wie die anderen Überschriften.

Beschluss Ehrenamt einstimmig ja

Beschluss Schiiten Gesetz einstimmig ja

Bericht BuVo-Besuch
Sandra und Doris waren als neue Sprecherinnen der BAG am 05. März gemeinsam beim BuVo eingeladen. Wir haben einige Wünsche vorgetragen: Ein Termin mit Benedikt Meier, um in der BAG über parteiinternes Gender Budgeting zu sprechen. An Steffi Lembke gerichtet war der Wunsch, griffiges Wahlkampfmaterial zu Frauenthemen zu bekommen. Wir haben noch einmal beklagt, dass die modifizierte Übernahme in den Leitantrag des BuVo zum Thema Finanzen noch nicht im Beschluss steht. An uns wiederum wurde der Wunsch herangetragen, uns mit netzpolitischen Themen zu befassen bzw. die neuen Technologien einzusetzen (Malte). Cem wünscht sich, dass wir uns mit dem Thema „Migrantinnen“ beschäftigen.

Nächster Termin 12. 14. Oktober Nürnberg Mehrheitsbeschluss

6.7. Juli Bielefeld Sozialkongress

Feedbackrunde
Die Rückmeldungen waren insgesamt positiv, die Sitzung durch verschiedene Formate und Referentinnen aufgelockert. Besonders gut angekommen, ist der Spaziergang durch das Viertel. Besser könnten noch ältere, schon erarbeitete Ergebnisse zu den Themen, die wir neuerlich auf die Tagesordnung setzen, in die aktuellen Diskussionen eingebracht werden.

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