Tagungsort:
Freitag und Sonntag:
Geschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen in Neukölln,
Berthelsdorfer Straße 9, 12043 Berlin
Samstag:
Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstraße 8, 10117 Berlin
Freitag, 15. März
17.00- 17.30 Uhr
Ankommen & Begrüßung
17.30 – 20.30 Uhr
Diskussion über das Bundestagswahlprogramm mit Astrid Rothe-Beinlich, Frauenpolitische Sprecherin im Bundesvorstand, Monika Lazar, Sprecherin für Frauenpolitik der Bundestagsfraktion und Ekin Deligöz, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
ab 20.30 Uhr
Brot, Käse, Wein und Süßes – Ausklang
Protokoll BAG Frauenpolitik 15.-17. März 2013 (pdf)
Samstag, 16. März
Programmkonferenz der BAGen Energie, Europa, Frauenpolitik, Nord/Süd, Frieden & Internationales und Wirtschaft & Finanzen
s. gemeinsame Einladung der 6 BAGen
Sonntag, 17.März
09.00 – 11.00 Uhr
Änderungsanträge für das Bundestagswahlprogramm abstimmen
Das wesentliche Ergebnis der Sitzung sind die beschlossenen Änderungsanträge zum Bundestagswahlprogramm.
Weiterhin sind Themen identifiziert worden, zu denen noch Änderungsanträge gewünscht waren bzw. zu denen noch Diskussionsbedarf bestand, die aber aus Zeitgründen nicht mehr behandelt werden konnten. Den jeweiligen Initiatorinnen stehen zwei weitere Wege offen, diese Themen weiter zu verfolgen: der Bundesfrauenrat 22.-24. März und als eigenständige Änderungsanträge zur BDK.
Beitrag der BAG Frauenpolitik zum Endpanel mit Claudia Roth: Wir haben zwei Änderungswünsche vorgestellt, gesprochen hat für uns Doris Wagner:
Wir möchten das Schlüsselprojekt des Frauenkapitels ändern von „Ehegattensplitting“ in „Eigenständige Existenzsicherung mit Ehegattensplitting“. Das politische Ziel „Eigenständige Existenzsicherung“ ist ein Alleinstellungsmerkmal für uns, in Abgrenzung zu anderen Parteien. Damit können wir mehr Menschen „mitnehmen“ als mit dem „Ehegattensplitting“ alleine. Die „Eigenständige Existenzsicherung“ ist eines unserer Urziele grüner Frauenpolitik.
Wir haben die bessere Verteilung von Erwerbsarbeit diskutiert. Wir waren uns darin einig, dass sich die Arbeitswelt unserem Leben anpassen muss und nicht umgekehrt, dass wir eine bessere Verteilung von Arbeit brauchen, dass sich die Arbeitskultur ändern muss, um Familienzeit, Zeit für Fortbildung, Gesundheitsvorsorge und Ehrenamt zu ermöglichen. Dissens herrscht bei uns noch darüber, wie diese Umverteilung ausgestaltet werden soll.
Einzelne Abstimmungen:
Schlüsselprojekt: Eigenständige Existenzsicherung plus Ehegattensplitting, sattt „nur“ Ehegattensplitting: 21 Ja-Stimmer, eine Enthaltung
Ehegattensplitting: Streichung des Satzes, der die Deckelung bei 60.000 Euro Einkommen vorsieht: 4 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen
Eigenständige Existenzsicherung: Formulierung zum Thema Förderung von Frauen nach einer beruflichen Auszeit: (Wieder-)Einstieg 12 Stimmen, Einstieg oder Wiedereinstieg 6 Stimmen, Wiedereinstieg 2 Stimmen
11.15- 13.15 Uhr
Länderberichte
13.30 – 14.00 Uhr
Sonstiges
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