Tagungsort:

Freitag und Sonntag:

Geschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen in Neukölln,

Berthelsdorfer Straße 9, 12043 Berlin

Samstag:

Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstraße 8, 10117 Berlin

Freitag, 15. März

17.00- 17.30 Uhr

Ankommen & Begrüßung

17.30 – 20.30 Uhr

Diskussion über das Bundestagswahlprogramm mit Astrid Rothe-Beinlich, Frauenpolitische Sprecherin im Bundesvorstand, Monika Lazar, Sprecherin für Frauenpolitik der Bundestagsfraktion und Ekin Deligöz, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

ab 20.30 Uhr

Brot, Käse, Wein und Süßes – Ausklang

Protokoll BAG Frauenpolitik 15.-17. März 2013 (pdf)

Samstag, 16. März

Programmkonferenz der BAGen Energie, Europa, Frauenpolitik, Nord/Süd, Frieden & Internationales und Wirtschaft & Finanzen

s. gemeinsame Einladung der 6 BAGen

Sonntag, 17.März

09.00 – 11.00 Uhr

Änderungsanträge für das Bundestagswahlprogramm abstimmen

Das wesentliche Ergebnis der Sitzung sind die beschlossenen Änderungsanträge zum Bundestagswahlprogramm.

Weiterhin sind Themen identifiziert worden, zu denen noch Änderungsanträge gewünscht waren bzw. zu denen noch Diskussionsbedarf bestand, die aber aus Zeitgründen nicht mehr behandelt werden konnten. Den jeweiligen Initiatorinnen stehen zwei weitere Wege offen, diese Themen weiter zu verfolgen: der Bundesfrauenrat 22.-24. März und als eigenständige Änderungsanträge zur BDK.

Beitrag der BAG Frauenpolitik zum Endpanel mit Claudia Roth: Wir haben zwei Änderungswünsche vorgestellt, gesprochen hat für uns Doris Wagner:

Wir möchten das Schlüsselprojekt des Frauenkapitels ändern von „Ehegattensplitting“ in „Eigenständige Existenzsicherung mit Ehegattensplitting“. Das politische Ziel „Eigenständige Existenzsicherung“ ist ein Alleinstellungsmerkmal für uns, in Abgrenzung zu anderen Parteien. Damit können wir mehr Menschen „mitnehmen“ als mit dem „Ehegattensplitting“ alleine. Die „Eigenständige Existenzsicherung“ ist eines unserer Urziele grüner Frauenpolitik.

Wir haben die bessere Verteilung von Erwerbsarbeit diskutiert. Wir waren uns darin einig, dass sich die Arbeitswelt unserem Leben anpassen muss und nicht umgekehrt, dass wir eine bessere Verteilung von Arbeit brauchen, dass sich die Arbeitskultur ändern muss, um Familienzeit, Zeit für Fortbildung, Gesundheitsvorsorge und Ehrenamt zu ermöglichen. Dissens herrscht bei uns noch darüber, wie diese Umverteilung ausgestaltet werden soll.

Einzelne Abstimmungen:

Schlüsselprojekt: Eigenständige Existenzsicherung plus Ehegattensplitting, sattt „nur“ Ehegattensplitting: 21 Ja-Stimmer, eine Enthaltung

Ehegattensplitting: Streichung des Satzes, der die Deckelung bei 60.000 Euro Einkommen vorsieht: 4 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen

Eigenständige Existenzsicherung: Formulierung zum Thema Förderung von Frauen nach einer beruflichen Auszeit: (Wieder-)Einstieg 12 Stimmen, Einstieg oder Wiedereinstieg 6 Stimmen, Wiedereinstieg 2 Stimmen

11.15- 13.15 Uhr

Länderberichte

13.30 – 14.00 Uhr

Sonstiges

Feedback-Runde

Protokoll BAG Frauenpolitik 15.-17. März 2013 (pdf)