Bundesarbeitsgemeinschaft Frauenpolitik

Sprecherinnen:

Doris Wagner, Landesverband Bayern

Sandra Hildebrandt, Landesverband Berlin

Sitzungen:

16.-18. März in Berlin

12.- 14. Oktober in Nürnberg

Themenschwerpunkte:

Die Protokolle für beide Sitzungen in 2012 sind anliegend, die originalen Teilnehmerinnenlisten bei Claudia Schlenker, Bundesfrauenreferentin, eingereicht. Bei beiden Sitzungen haben die Delegierten die Arbeit in ihren LAGen, Landesverbände und Landtagsfraktionen vorgestellt. Astrid Rothe-Beinlich und Monika Lazar haben über ihre Arbeit auf Bundesebene berichtet.

In der Frühjahrssitzung haben wir uns mit den Schwerpunktthemen Körper, Pflege und eigenständige Existenzsicherung auseinandergesetzt. Für alle Themenkomplexe hatten wir externe Referentinnen eingeladen. In Form eines Salongesprächs haben eine Wissenschaftlerin und eine Journalistin die Bedeutung des Körpers im öffentlichen Raum unter historischen Aspekten beleuchtet. Wir haben weiterhin darüber gesprochen, was Pflegebedürftigkeit bedeutet, welche Bedürfnisse und Wünsche die Betroffenen haben, welche geschlechtsspezifischen Aspekte sich in diesem Politikfeld finden und wie gesetzlich darauf reagiert werden kann. Unter dem Stichwort eigenständige Existenzsicherung haben wir sozialstaatliche Maßnahmen auf ihre Leitbilder und Effizienz hin geprüft.

In der Herbstsitzung waren die Schwerpunktthemen internationale Frauenpolitik, Gender Budgeting sowie der Leitantrag des Bundesvorstands für die BDK in Hannover „Eine Gesellschaft für Alle: Umfassende Teilhabe durch gute Institutionen und gerechte Verteilung“. Für die öffentliche Diskussionsrunde „Frauen jenseits unserer Grenzen – internationale Verantwortung deutscher Frauenpolitik“ haben wir grüne Expertinnen aus Bundestag, Europaparlament und Stiftung eingeladen. Benedikt Meyer, Bundesschatzmeister, hat mit uns über parteiinternes Gender Budgeting diskutiert. Astrid Rothe-Beinlich, Frauenpolitische Sprecherin des Bundesvorstands, hat mit uns den Leitantrag diskutiert.

Vorträge und Beschlüsse der Sitzungen sind auf der Homepage der BAG einsehbar.

Weitere Aktivitäten:

Das Jahr 2012 wurde von einem neuen Sprecherinnenteam geplant und durchgeführt. Regelmäßige Telefongespräche zwischen Berlin und Bayern ermöglichen eine kontinuierliche Planung, Rundmails informieren die Delegierten über frauenpolitische Beschlüsse und Veranstaltungen sowie die Planung der nächsten Sitzung.

Die Amtszeit der neuen Sprecherinnen begann mit einer Debatte zum Selbstverständnis (s. Homepage) und Zielsetzung der BAG Frauenpolitik. Es wurde eine neue Homepage eingerichtet und eine Facebook-Gruppe gegründet. Es ist zu beobachten, ob die neue Facebook-Gruppe neben der bereits stark verankerten Gruppe „Grüne Frauen“ sinnvoll ist.

Für die Zeit zwischen den beiden Sitzungen wurde zwei Arbeitsgruppen zu den Politikfeldern „Pflege“ und „Eigenständiger Existenzsicherung“ gegründet. Die AG „Pflege“ arbeitet bis heute. Die AG „Eigenständigen Existenzsicherung“ hat auf der Sitzung im Herbst ein Positionspapier eingereicht, das von der BAG beschlossen wurde (s. Homepage).

Die Sprecherinnen haben der Schreibgruppe des Bundestagswahlprogramms frauenpolitische Schwerpunkte geliefert und den Entstehungsprozess des Programms aktiv begleitet. Des Weiteren haben sie an den Sitzungen des BAG-SprecherInnenrats teilgenommen und Workshops auf parteiinteren Veranstaltungen (Sozialkongress in Bielefeld, Bundesfrauenkonferenz in Leipzig, Geschlechtergipfel in Köln) mitgestaltet.

Aussichten auf das Jahr 2013:

Die nächste Tagung der BAG findet vom 15.- 17. März in Berlin statt. Am Samstag tagt die BAG Frauenpolitik gemeinsam mit den BAGen Energie, Europa, Nord-Süd, Frieden & Internationales sowie Wirtschaft und Finanzen in der Heinrich-Böll-Stiftung. Wir wollen an diesem Wochenende ausführlich über unsere Änderungen zum Bundestagswahlprogramm beraten. Programmatische Debatte lebt von Vielfalt und Crossover. Daher haben wir uns für diese Sitzung etwas Neues einfallen lassen und tagen zum ersten Mal gemeinsam. Wir wollen so parteiinterne Kohärenz leben und damit die Grünen als Programmpartei weiter stärken.